Räum- und Sicherungspflicht der Gehwege im Winter

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Hinweis an alle Grundstückseigentümer und Nutzungs­berechtigten

Die vergangenen Tage haben es bereits angekündigt – nun ist vermehrt mit Schneefall zu rechnen. Damit keine Gefährdungen entstehen, möchten wir Sie deshalb auf die geltenden Regelungen zur Räum- und Streupflicht hinweisen.

Was?

Die Geh- und Radwege vor dem Grundstück oder wenn ein Gehweg fehlt, für die Fußgänger einen mindestens 1,50m breiten nutzbaren Streifen. Gegebenenfalls muss auch mit Sand oder Splitt gestreut werden. Der Einsatz von ätzenden Stoffen (z.B. Streusalz) ist auch im Interesse der Umwelt nicht zulässig. Der Schnee ist am Rande des Gehweges bzw. der Fahrbahn so zu lagern, dass keine Behinderung des Verkehrs eintritt. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten. Bitte unterlassen Sie es auch, den Schnee auf die bereits vom Winterdienst geräumte Straße zu werfen.

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Wann?

An Werktagen ab 07:00 Uhr bis 20:00 Uhr
An Sonn- und Feiertagen ab 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Wie oft?

Mehrmals täglich, wenn dies zur Abwehr von Gefahren erforderlich ist (z.B. bei neuem Schneefall, bei Eisbildung, usw.)

Wer?

Nach der gemeindlichen Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter obliegt die Verpflichtung dem Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigte des an einen öffentlichen Weg unmittelbar angrenzenden Grundstücks auf eigene Kosten.

Von der Räum- und Sicherungspflicht kann niemand entbunden werden. Wenn jemand aufgrund von Arbeitszeiten, Abwesenheit oder anderen Umständen nicht in der Lage ist, die Sicherungspflichten selbst ordnungsgemäß auszuführen, ist gegebenenfalls die Hilfe Dritter (z. B. Hausmeisterdienste, Nachbarn, Verwandte oder Bekannte) in Anspruch zu nehmen. Sofern jemand – in der Regel der Eigentümer – seiner Räum- und Sicherungspflicht nicht nachkommt, muss er mit zivil- und strafrechtlichen Folgen rechnen. Eine Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen der gemeindlichen Verordnung kann zudem mit einer Geldbuße geahndet werden.

Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen finden Sie auch im Internet unter www.hallbergmoos.de. Auskünfte dazu erteilt Ihnen auch das Ordnungsamt der Gemeinde.

 

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Zum Schluss noch eine Bitte an alle Autofahrer/innen:

Vom Winterdienst der Gemeinde Hallbergmoos werden die Straßen nach ihrer Priorität der Verkehrsbedeutung geräumt. Der Bauhof braucht dafür auf den Straßen Platz. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben ist es den Räumfahrzeugen nicht gestattet, rückwärts zu fahren oder zu wenden. Bitte stellen Sie Ihr Fahrzeug so ab, dass die gemeindlichen Räum- und Streufahrzeuge ihre Aufgabe auch wahrnehmen können. Der Bauhof bedankt sich für Ihr Verständnis.

 

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